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Historischer Abstimmungssonntag

28. September 2021 – Die Mitte Basel-Stadt ist über die heutigen Abstimmungsresultate sehr erfreut. Mit der Ablehnung der 99%-Initiative wurde ein weiterer Angriff der Juso auf den Wirtschaftsstandort Schweiz erfolgreich abgewehrt. Die Mitte Basel-Stadt ist zudem hocherfreut, dass die Schweiz nun endlich die Ehe für alle ermöglicht und somit ein wichtiger Schritt in Richtung Gleichstellung gemacht werden konnte.

Heute ist ein historischer Abstimmungssonntag für die Schweiz.  Mit der Annahme der Ehe für alle profitieren nun gleichgeschlechtliche Paare in der Schweiz von den gleichen Rechten wie heterosexuelle Paare. Die Mitte Basel-Stadt ist der Meinung, dass es jedem Paar freigestellt sein soll, wie es seine Partnerschaft regeln will und freut sich daher sehr über dieses Resultat.

Weiter ist die Mitte Basel-Stadt über die Ablehnung der 99%-Initiative erleichtert. Mit einer Annahme der Initiative hätte man massgeblich die Weiterentwicklung, Innovation und Nachfolgeregelungen in den Unternehmen gefährdet. Die Initiative der Jungsozialisten hätte ausserdem den Mittelstand und zahlreiche KMU mit höheren Steuern stark benachteiligt. Das deutliche Nein zur 99%-Initiative ist auch eine klare Absage gegen den Klassenkampf, den die Juso aktiv bewirtschaftet.

Kein unnötiger Abbau von Parkplätzen

Mit der Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee in Riehen wären zahlreiche Parkplätze ohne ersichtlichen Mehrwert gestrichen worden. Dieser sinnlose Abbau hätte Besucher sowie lokale Gewerbler und Anwohner direkt betroffen. Dabei wäre mit einem massiven Such- und Ausweichverkehr in die angrenzenden Quartiere zu rechnen gewesen. Die Mitte Basel-Stadt ist daher sehr erfreut, dass die Bevölkerung diese schlecht durchdachte Sanierung abgelehnt hat.

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